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Neuregelung erleichtert Verkauf von Waren im EU-Binnenmarkt

Created by Eva-Maria Nowak | |   Thüringen Lokalnachrichten

Mit einer freiwilligen „Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung“ können Unternehmen jetzt Waren unbürokratischer in der EU in Verkehr bringen, auch wenn sie nicht allen im Bestimmungsland geltenden Vorschriften entsprechen.

Obwohl der freie Warenverkehr im Binnenmarkt gewährleistet ist, kam es immer wieder zu Hindernissen hinsichtlich einzelner nationaler Vorschriften. Seit dem 19. April 2020 gelten durch die Verordnung (EU) 2019/515 vereinfachte Regeln für die gegenseitige Anerkennung von Waren im europäischen Binnenmarkt, mit denen Unternehmen ihre Produkte unbürokratischer in Verkehr bringen können. Nach dem gestärkten Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ist der Verkauf von Produkten im gesamten Binnenmarkt erlaubt, wenn sie in einem EU-Land rechtmäßig verkauft werden. Unternehmen können nun mit einer freiwilligen „Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung“ den nationalen Behörden den Nachweis liefern, dass ihre Produkte bereits in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig verkauft werden, auch wenn sie nicht allen im Bestimmungsland geltenden Vorschriften entsprechen. Demnach dürfen Mitgliedstaaten die Vermarktung von Waren, die nicht unter die Harmonisierungsvorschriften der EU fallen, nur noch beschränken, wenn ein berechtigtes öffentliches Interesse eines Mitgliedstaates besteht.

Bei Problemen mit dem Marktzugang oder bei Informationsbedarf zu Produktvorschriften unterstützen wir Sie gern.

Ansprechpartner: Eva-Maria Nowak, Tel. 0361 3484-401, E-Mail